Digitalisierung“ im Landtag NRW

Zum elften Mal fand Landtag.Live der Kolpingjugend NRW statt. Teilnehmende aus den verschiedenen Teilen Nordrhein-Westfalens hatten eine Woche lang die Möglichkeit, einen Einblick in die Arbeit des Landtages und des „Drumherum“ zu bekommen. Das Schwerpunktthema der Woche war natürlich Digitalisierung.

Kolpingjugend im Landtag NRW
Empfangen und begrüßt wurden die Teilnehmenden von Landtagspräsident und Kolping-Bruder André Kuper. (Bildrecht: Landtag NRW)

Wir hatten unglaublich viele spannende Gespräche und Diskussionen unter anderem mit den Landtagsabgeordneten (aus dem Digitalisierungsausschuss), Minister*Innen, mit Sarah Primus, der Landesvorsitzenden des BDKJ NRW und Dr. Antonius Hamers, dem Leiter des Katholischen Büros. Landtag.live fand vergangenes Jahr vom 27. November bis 1. Dezember statt. Ich möchte euch an dieser Stelle einen kleinen Überblick geben, wie weit die Landespolitik in NRW beim Thema Digitalisierung ist.

Das Internet ist Neuland.“ Dieser veraltete Satz ist tatsächlich immer noch sehr aktuell. Dies haben wir gleich am ersten Tag erfahren dürfen. Denn obwohl in Deutschland mittlerweile offenes WLAN möglich geworden ist, gibt es im Landtag kein solches WLAN. Die Begründung seien Sicherheitsbedenken und fehlende Initiative, so der Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Digitalisierungsausschusses René Schneider (SPD), der uns am ersten Tag durch das Gebäude des Landtags führte.

Auch später am Tag begleitete uns das Thema, als wir uns mit Sarah Primus trafen. Wir schauten uns gemeinsam den nordrhein-westfälischen Koalitionsvertrag aus der Perspektive junger Menschen an und besprachen dabei wie „Digitalisierung“ umgesetzt werden soll. Wir stellten fest, dass der Vertrag diesbezüglich sehr allgemein gehalten war und konkrete Konzepte erst erarbeitet werden müssen. Auffallend dabei war, dass bestimmte Bereiche wie der Datenschutz gar nicht angesprochen werden. Aber auch wir Verbände brauchen noch konkretere Konzepte. Denn der Begriff „Digitalisierung“ ist ja selbst sehr schwammig. Sarah Primus und unsere Teilnehmenden waren dabei einer Meinung, dass zur Digitalisierung auch Bildungskonzepte gehören, damit Kinder, Jugendliche, Eltern und Lehrer durch Aus- und Fortbildungsangebote sicherer und reflektierter mit digitalen Medien umgehen können.

Die Diskussionen mit Schulministerin Yvonne Gebauer und Jugendminister Dr. Joachim Stamp (beide FDP) an den folgenden Tagen hatten ähnliche Ergebnisse: Ja, die Schulen brauchen eine vernünftige Ausstattung und müssen dann auch wissen, wie man mit der Technik umgehen muss, aber wie genau das Ganze ablaufen soll, muss noch erarbeitet werden.

Zum Abschluss der Woche waren wir auch beim sitzungsdokumentarischen Dienst, der die Protokolle der Plenarsitzungen und Ausschüsse verfasst. Auch hier halten digitale Medien Einzug. Neben der klassischen Stenografie, die das schnelle Schreiben ermöglicht, wird dort auch eine Aufnahmesoftware verwendet, die die Sprache direkt digital verschriftlicht.

Neben unserem Schwerpunktthema bewegten auch andere Themen die Teilnehmenden. Dazu gehört die Diskussion um die Einführung eines Jugendparlamentes, die unsere Teilnehmenden sehr kritisch sehen. Mehr Partizipation von Kindern und Jugendlichen ist durchaus gewünscht, ein Landesjugendparlament ist dabei nicht zielführend. Daher haben wir dem Minister und auch den Jugendpolitischen Sprecher*Innen einige Alternativen vorgeschlagen, wie zum Beispiel die Absenkung des Wahlalters oder die stärkere Einbeziehung und Zusammenarbeit mit den Verbänden, die demokratisch strukturiert sind.

Als Fazit bleibt zu sagen, dass die Woche sehr ereignisreich und spannend war. Wir konnten lernen, wie in der Politik gearbeitet wird und sind froh über die Möglichkeit uns einbringen zu können. Gerade, weil das Thema Digitalisierung politisch doch noch am Anfang steht, können wir mitgestalten.

Autor: Daniel Riedl

Daniel ist Mitglied der Arbeitsgruppe "Jugend und Politik" der Kolpingjugend NRW und im Leitungs- und Vorbereitungsteam von Landtag.Live, der jugendpolitischen Praxiswoche der Kolpingjugend im Landtag von Nordrhein-Westfalen.

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